Europäische Solidarität

Das erste Todesopfer der Covid19 Pandemie in Europa war kein Mensch. Es war die europäische Solidarität. Sie ist als erste gestorben, in einer Zeit in der Sie das notwendigste war. Erst Ende März, da war in Italien die Krise schon seit Tagen auf dem Höhepunkt, entschloss sich Deutschland zu umfassenderen Hilfslieferungen. Sieben Tonnen an medizinischem Material sowie 300 Beatmungsgeräte wurden in die Lombardei geschickt. Später … Europäische Solidarität weiterlesen

Ausbildungsstandards in Europa

Die Diskussion über die Angleichung von (Aus-)Bildungsstandards klingt erst einmal wie ein No-Brainer. Natürlich sollten sich die Ausbildungsstandards in Europa angeglichen oder zumindest angenähert werden. Die unterschiedlichen Ausbildungsstandards sind schließlich einer der Hauptgründe für die Benachteiligung von innereuropäischen Migrant*innen und sie hemmen die Verfügbarkeit von Arbeitskräften in bestimmten Regionen.Standardisierung ist nicht nur bei der (Aus-)Bildung und Arbeitsplätzen, eine der wichtigsten Voraussetzungen für das Funktionieren eines großräumigen kapitalistischen Systems wie … Ausbildungsstandards in Europa weiterlesen

Lasst uns Europa neu gründen!

Am 26. Mai wählen wir das nächste europäische Parlament und noch nie war eine Europawahl so wichtig wie diese. Denn Europa steht am Scheideweg. Geht es zurück in ein Europa der Nationalstaaten, in dem jedes Land versucht, das Beste für sich herauszuholen oder geht es nach vorne in ein Europa der Zusammenarbeit und Solidarität?  Ich möchte, dass wir mutig und entschlossen nach vorne gehen. Ich kämpfe … Lasst uns Europa neu gründen! weiterlesen

Mindestlöhne für Europa!

Mindestlöhne in Europa sind die Regel. Sie sind notwendig. Sie machen Europa sozialer. Doch es reicht noch nicht. 22 der 28 EU-Länder (Ja, GB gehört immer noch dazu, man höre und staune) haben einen Mindestlohn. Dazu teilen noch sieben Anrainerstaaten der EU die Einsicht, dass Mindestlöhne ein vernünftiges Instrument der Wirtschafts- und Sozialpolitik sind. Folgerichtig ist die Diskussion des ob beim Mindestlohn vorüber. Es geht nur noch darum, den … Mindestlöhne für Europa! weiterlesen

Arbeitsmigration europäischer Pflegekräfte

Eine ruhigere Nachtschicht. Intensivstation. Eine Universitätsklinik in München.  Im Zimmer nebenan arbeitet heute Nacht Patricia*.  Vor fast zwei Jahren ist Patricia aus Madrid nach München gekommen. In Madrid hat sie vier Jahre lang Pflege studiert. Was sich hier erst langsam entwickelt, ist in Spanien längst Normalität: Pflegekräfte absolvieren ein Studium. Die Aussichten damit einen gut bezahlten und vor allem unbefristeten Job zu bekommen sind jedoch kaum vorhanden. … Arbeitsmigration europäischer Pflegekräfte weiterlesen

Oppa, Balkan Style!

Von Milos Vujovic

Der Südosten Europas hat sich still und heimlich aus unserem Blickwinkel verabschiedet. Das letzte Mal, dass wir wirklich etwas tagesaktuelles hörten, stammt aus der Zeit, als die Balkanroute für Flüchtende geschlossen werden sollte. Die Lage vor Ort? Interessierte zu dem Zeitpunkt relativ wenig, Höchstens einmal kurz, als einige Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden. Sonst? Fehlanzeige.

Wie bekannt ist diese Region eigentlich noch? Politisch Interessierte werden sich noch an die Zerfallskriege 1992 – 1995 und den NATO-Einsatz 1999 in Jugoslawien erinnern. Die Namen Slobodan Milosevic, Franjo Tudjman, Hashim Thaci oder Alija Izetbegovic sind schon etwas schwerer aus der Erinnerung hervorzukramen. “Oppa, Balkan Style!” weiterlesen

TTIP – So Nicht!

Das TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership – wird als Wachstumsmotor für die USA und die EU, sogar für die Welt vermarktet. Das TTIP soll mehr Arbeit, mehr Geld, mehr Wohlstand und mehr Freiheit bringen. Die TTIP-Verhandlungen zwischen Politik und Lobby kann aber niemand unabhängig prüfen, sie laufen sehr intransparent ab. Um nur einige der beteiligten Lobbyisten zu nennen: Auf Seiten der EU Edward Bowles, Banken Lobby – Roxane Feller, Lebensmittelindustrie – Ivan Hodac, Vertreter der EU Automobilindustrie – Pekka Pesonen, Agrarverbände – Reinhard Quick, Chemie – Luisa Santos, Textilindustrie – gut, es gibt auch noch einige Verbraucherschützer. Die Frage ist wem nützt das TTIP und zu welchem Preis? Am 25. Mai wählen gehen! Deine Stimme zählt!
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Wehe dem Rechtspopulismus!

Rechtspopulismus wird heute als neue Ausformung der extremen Rechten gewertet. Doch wie sieht es aktuell damit aus in Europa und in Deutschland? Warum ist die AfD so gefährlich für Europa?

Die politische Landkarte Europas hat sich in den letzten Jahren verändert. In vielen Ländern verzeichnen rechtspopulistische Parteien gute Wahlergebnisse, üben großen Einfluss aus oder sind sogar in der Regierung vertreten. In der Regel versuchen sie mit einfachen Parolen und Antworten zu punkten, wobei sie sich die vorherrschende Verunsicherung zu Nutze machen. Sie schüren rassistische, chauvinistische und antiislamische Ressentiments sowie Europaskepsis und Sozialneid. Am 25. Mai ist Europawahl! Deine Stimme zählt!
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Mehr Demokratie wagen – Europa geht uns alle an!

Europa interessiert Dich nicht? Europa geht Dich nichts an? Denkste. Europa ist unsere Zukunft – Europäische Entscheidungen betreffen auch Dich, betreffen auch Deinen Alltag – deshalb ist die Demokratisierung der EU (zum Beispiel durch mehr Bürgerbeteiligung) auch wichtig für Dich.

Eurokrise, wirtschaftliche und soziale Spaltung Europas, enorm hohe Jugendarbeitslosigkeit – die EU steht an einem Scheideweg. Deshalb muss sich jeder für mehr Demokratie stark machen. Am 25. Mai ist Europawahl. Deine Stimme zählt!
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Ein starkes München in einem starken Europa

Milos Vujovic, Stadtratskandidat (Listenplatz 65)
über die Bedeutung der EU für die Münchner

München ist eine der wirtschaftlich am stärksten entwickelten und erfolgreichsten Metropolen in Europa. Hohes Wirtschaftswachstum, niedrige Arbeitslosigkeit und gute Zukunftsprognosen. Das hat jahrzehntelange erfolgreiche sozialdemokratische Politik in dieser Stadt geleistet. Dieses wäre ohne Europa so nicht möglich gewesen. Ohne die Freizügigkeit von Waren und Personen, die durch die Europäische Union gewährleistet wird, wäre es vielen Münchner Unternehmen nicht möglich gewesen in einem solchen Maße zu wachsen und gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. “Ein starkes München in einem starken Europa” weiterlesen