Kategorie: Arbeitskreise

AK Theorie, AK Wirtschafts- und Sozialpolitik, Allgemein, Arbeit

Denkanstoß zum neuen Sozialstaatskonzept der SPD

Die SPD führt wieder eine Debatte über den Sozialstaat und schon steigen die Umfragewerte und die Partei wird wieder anders wahrgenommen. Das Papier der SPD findet man hier: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neuer-sozialstaat/10/02/2019/

Unser Vorsitzender Christian Köning hat sich damit auseinandergesetzt und möchte mit diesem Beitrag das Papier der SPD selbst erkunden und bewerten und gleichzeitig Schlüsse für die weitere Diskussion bei den Jusos ziehen.

Das SPD-Papier beschränkt sich auf die Bereiche Arbeitsmarkt, Kindergrundsicherung und den Ersatz von Hartz IV durch das Bürgergeld. Antworten für die Bereiche Alterssicherung, Gesundheit, Pflege und Wohngeld sollen nach Selbsterklärung des Parteivorstandes zeitnah folgen. Das verabschiedete Papier will eine parteiintern immer wieder lodernde Debatte um die politische Bewertung von Hartz IV und den Folgen endgültig abschließen und die SPD – ganz im Sinne des Erneuerungsprozesses, als dessen erstes greifbares inhaltliche Ergebnis das Papier gelten könnte – neu positionieren. Nach Auffassung der meisten Kommentare in den Medien und der politischen Konkurrenz rückt es die SPD nach links.

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AK Wirtschafts- und Sozialpolitik, Allgemein, Arbeit, Verteilung

Damit die Rente ab Morgen wieder zum Leben reicht.

Von Milos Vujovic

Laut Rentenbericht 2016 des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), liegt für das Jahr 2015 die durchschnittliche Altersrente in Bayern bei 1.078€ für Männer und 610€ für Frauen. Betrachtet man nun, die Kaufkraft- und Wachstumsentwicklung dieser Renten seit dem Jahr 2000, stellt man fest, dass die Renten zwar angewachsen sind, man sich im Vergleich zum Jahr 2000 weniger dafür kaufen kann.

Bereits heute können in Bayern über 120.000 Menschen nicht von ihrer Rente leben und müssen weitere Unterstützung durch den Staat in Anspruch nehmen. Die Tendenz ist steigend. Warum ist das jetzt aber so interessant für einen politischen Jugendverband und für junge Menschen? “Damit die Rente ab Morgen wieder zum Leben reicht.” weiterlesen

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AK Internationales, Allgemein, Arbeitskreise, Europa, Geschichte, Internationales

Oppa, Balkan Style!

Von Milos Vujovic

Der Südosten Europas hat sich still und heimlich aus unserem Blickwinkel verabschiedet. Das letzte Mal, dass wir wirklich etwas tagesaktuelles hörten, stammt aus der Zeit, als die Balkanroute für Flüchtende geschlossen werden sollte. Die Lage vor Ort? Interessierte zu dem Zeitpunkt relativ wenig, Höchstens einmal kurz, als einige Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden. Sonst? Fehlanzeige.

Wie bekannt ist diese Region eigentlich noch? Politisch Interessierte werden sich noch an die Zerfallskriege 1992 – 1995 und den NATO-Einsatz 1999 in Jugoslawien erinnern. Die Namen Slobodan Milosevic, Franjo Tudjman, Hashim Thaci oder Alija Izetbegovic sind schon etwas schwerer aus der Erinnerung hervorzukramen. “Oppa, Balkan Style!” weiterlesen

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AK Internationales, Allgemein, Internationales

Of donkeys and elephants…

von Milos Vujovic

US-Wahlnacht auf großer Leinwand mit Chips, BBQ, Bier oder Cola hat bei den Jusos München alle vier Jahre gute Tradition. So auch an diesem 8. November 2016.

Trotz der knapper werdenden Umfragen war die Stimmung doch ziemlich zuversichtlich. Bei aller Unzufriedenheit, gerade bei den weißen männlichen Arbeitern würde Amerika doch nicht einen sexistischen, rassistischen, durchaus unberechenbaren Multimilliardär zum Präsidenten wählen. “Of donkeys and elephants…” weiterlesen

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AK Antifaschismus, Allgemein

LMU-Präsident Huber akkreditiert AfD-Hochschulgruppe entgegen den Beschluss der Studierendenvertretung

Die Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung an bayerischen Universitäten und insbesondere an der LMU lassen schon seit langem zu wünschen übrig. Die Studierendenvertretung hat so gut wie keine Mitspracherechte bei universitären Entscheidungen und politische Hochschulgruppen werden systematisch in ihrer Arbeit behindert, in dem ihre Möglichkeiten Wahlwerbung bei Hochschulwahlkämpfen zu betreiben stark eingeschränkt sind und sie für die Nutzung von Hörsälen für Veranstaltungen Raummiete bezahlen müssen. Umso beunruhigender sind die Ereignisse der letzten Wochen, bei denen die Hochschulleitung plötzlich eine sehr tolerante Haltung gegenüber rassistischen, homophoben und christlich-fundamentalistischen Gruppen zeigt und die Rechte der studentischen Vertreter*innen weiter einschränkt.
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Till Heckelbacher
AK Theorie, Arbeitskreise

Eine revolutionäre Bewegung braucht eine revolutionäre Theorie…

…unter diesem Motto traf sich am Mittwoch den 2.März der neugegründete Arbeitskreis-Theorie. Die Eröffnungsveranstaltung war mehr als gut besucht und viele spannende Diskussionen haben sich entsponnen. Im Mittelpunkt Stand ein Text von Rosa Luxemburg, das Vorwort zu ihrem 1899 erschienen Buch „Sozialreform oder Revolution“, ein Text der heute eine schockierende Aktualität hat und doch wie aus einer vergangen Zeit wirkt. Dabei ist die Auseinandersetzung, mit der sich Rosa Luxemburg beschäftigt hat eine die sich bis heute durchzieht: Die Auseinandersetzung zwischen utopischen Zielen, pragmatischen Schritten im Einzelnen und der Behauptung das eines von beiden nicht notwendig sei.

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Tim HallKommentar hinterlassen
AK Wirtschafts- und Sozialpolitik, Allgemein, Arbeit

Liebe Frau Prof. Dr. Wanka, wir haben da mal was vorbereitet…

Von Stefanie Krammer

Der Koalitionsvertrag wurde uns 2013 mit blumigen Worten angepriesen, vor allem das Argument, er bringe zahlreiche Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sollte uns zur Zustimmung bewegen. Wir Jusos haben trotz dieser Anpreisungen guten Gewissens die Zustimmung zum Koalitionsvertrag verweigert – und konnten uns damit nicht durchsetzen. Wir haben die demokratische Entscheidung der Partei akzeptiert und setzen uns seither dafür ein, dass die wirklich guten und wichtigen Vereinbarungen des Koalitionsvertrags auch tatsächlich umgesetzt werden. Viel Zeit bleibt uns dafür nicht mehr – im Hinblick auf die anstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2017 – effektiv noch etwa ein Jahr. “Liebe Frau Prof. Dr. Wanka, wir haben da mal was vorbereitet…” weiterlesen

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AK Antifaschismus, Allgemein, Antifaschismus

Ein Jahr PEGIDA ist ein Jahr zu viel!

Seit einem Jahr zieht nun schon ein Haufen Rassist*innen unter dem Namen PEGIDA jeden Montag durch München. Am 11.1. wollten diese nun das einjährige Bestehen ihrer wöchentlichen sogenannten Spaziergänge feiern. Als Kulisse für ihre menschenverachtende Propaganda suchten sie sich ausgerechnet den Platz vor der Feldherrenhalle aus, jener Ort also an dem der Hitlerputsch 1923 scheiterte und der in der Zeit des Nationalsozialismus ein quasi heiliger Ort des Gedenkens der „Gefallenen der Bewegung“ war.

Ein breites, antifaschistisches Bündnis hatte dementsprechend zum Gegenprotest aufgerufen. Die Polizei versuchte schon in Vorfeld durch einschüchternde Pressemitteilung wirksamen Gegenprotest zu unterbinden. So wurde bereits im Vorfeld angekündigt konsequent gegen Blockaden vorzugehen und mit 500 USK-Beamt*innen im Einsatz versucht, eine wirkungsvolle Drohkulisse zu schaffen. “Ein Jahr PEGIDA ist ein Jahr zu viel!” weiterlesen

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AK Internationales, Allgemein, Internationales

Change the System, not the climate! – YES Summer Camp 2015

Von Milos Vujovic

Eines Montag Morgens im August, in aller Frühe, treffen sich einige junge Menschen am Münchner Flughafen. Sie haben ein gemeinsames Ziel: Sommer, Sonne und Sozialismus. Ihr Weg führt sie dieses Jahr nach Portugal.

In Lissabon angekommen, erwartet sie neben sommerlichen Temperaturen und strahlendem Sonnenschein auch schon auch einer von mehreren Bussen. Die ersten Genossinnen und Genossen anderer sozialistischer Jugenden aus ganz Europa haben schon Platz genommen. Gemeinsam mit GenossInnen aus ganz Bayern und Deutschland, setzt sich die Gruppe Münchner Jusos in den Bus und auf geht es zum Camp-Gelände. Nach etwa 90 Minuten im Bus erreicht die internationale Besatzung des Busses auch den Ort Santa Cruz Torres Vedras, ca 60km nördlich der portugiesischen Hauptstadt. “Change the System, not the climate! – YES Summer Camp 2015” weiterlesen

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AK Internationales, Allgemein, Internationales

„Sozialismus in Afrika? Das sind schon Spezialthemen, die ihr euch da aussucht, oder?“

Von Milos Vujovic

Was ist Kolonialismus? Welche Klischees zu Afrika stecken in den Köpfen? Was hat es mit Panafrikanismus, Ujama-Sozialismus auf sich? Wie entwickelten sich Afrikas Staaten und Gesellschaften nach der Entlassung aus dem Kolonialverhältnis? Was ist heute davon noch übrig? Viele Fragen. Besonders für einen Abend. Mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jusos Bayern Daniel Mann diskutierte unser AK Internationales politische Theorie und Praxis der letzten 60 Jahre in Afrika. Ein besonderes Augenmerk wurde bei diesem Kurzseminar auf die Entwicklung in Ghana, Tansania und Kenia gelegt. “„Sozialismus in Afrika? Das sind schon Spezialthemen, die ihr euch da aussucht, oder?“” weiterlesen

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