Seit vielen Jahren engagieren sich junge Menschen bei den Jusos für eine bessere Welt. Gerade jetzt, in Zeiten der “Krise” zeigt sich: unsere Visionen und unsere Forderungen sind nach wie vor relevant! Die Vision der Jusos ist auch in der Krise die richtige Medizin weiterlesen
Die SPD führt wieder eine Debatte über den Sozialstaat und schon steigen die Umfragewerte und die Partei wird wieder anders wahrgenommen. Das Papier der SPD findet man hier: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neuer-sozialstaat/10/02/2019/
Unser Vorsitzender Christian Köning hat sich damit auseinandergesetzt und möchte mit diesem Beitrag das Papier der SPD selbst erkunden und bewerten und gleichzeitig Schlüsse für die weitere Diskussion bei den Jusos ziehen.
Das SPD-Papier beschränkt sich auf die Bereiche Arbeitsmarkt, Kindergrundsicherung und den Ersatz von Hartz IV durch das Bürgergeld. Antworten für die Bereiche Alterssicherung, Gesundheit, Pflege und Wohngeld sollen nach Selbsterklärung des Parteivorstandes zeitnah folgen. Das verabschiedete Papier will eine parteiintern immer wieder lodernde Debatte um die politische Bewertung von Hartz IV und den Folgen endgültig abschließen und die SPD – ganz im Sinne des Erneuerungsprozesses, als dessen erstes greifbares inhaltliche Ergebnis das Papier gelten könnte – neu positionieren. Nach Auffassung der meisten Kommentare in den Medien und der politischen Konkurrenz rückt es die SPD nach links.
“Denkanstoß zum neuen Sozialstaatskonzept der SPD” weiterlesen
Dass in Deutschland die Unschuldsvermutung gilt, ist einer der grundlegendsten Pfeiler unseres Strafrechts und damit unseres Rechtsstaates. Gleiches gilt für das Recht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren. Ausdruck dessen ist, dass Menschen nur in Haft genommen werden können, wenn ein dringender Tatverdacht gegen sie vorliegt oder Flucht – und Verdunklungsgründe dafür sprechen, dass sie sich der Strafverfolgung ansonsten entziehen würden.
Vom 17.-19.2. fand im Hotel „Bayerischer Hof“ in München wie jedes Jahr die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ statt. Gemeinsam mit der Grünen Jugend München und der Linksjugend solid München organisierten wir am 19.2. eine Gegenkundgebung zu dieser Konferenz. Unsere Kritik brachten wir dabei in folgendem Redebeitrag zum Ausdruck:
Von Milos Vujovic
Laut Rentenbericht 2016 des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), liegt für das Jahr 2015 die durchschnittliche Altersrente in Bayern bei 1.078€ für Männer und 610€ für Frauen. Betrachtet man nun, die Kaufkraft- und Wachstumsentwicklung dieser Renten seit dem Jahr 2000, stellt man fest, dass die Renten zwar angewachsen sind, man sich im Vergleich zum Jahr 2000 weniger dafür kaufen kann.
Bereits heute können in Bayern über 120.000 Menschen nicht von ihrer Rente leben und müssen weitere Unterstützung durch den Staat in Anspruch nehmen. Die Tendenz ist steigend. Warum ist das jetzt aber so interessant für einen politischen Jugendverband und für junge Menschen? “Damit die Rente ab Morgen wieder zum Leben reicht.” weiterlesen
Unser Antrag im Wortlaut, wie er von der SPD München am 19. November 2016 beschlossen wurde: [Foto: G. Kraftschik / CC BY 2.0]
Die SPD spricht sich gegen Bettelverbote jeder Art im Hoheitsgebiet der Landeshauptstadt München aus. Wir fordern die SPD-Stadtratsfraktion auf, jeglichen Versuchen der CSU, bestehende Bettelverbote auszuweiten oder zu verschärfen eine entschiedene Absage zu erteilen. Der öffentliche Raum ist für alle da, Zugangs- oder Aufenthaltsbeschränkungen lehnen wir ab. Einzelnen Gruppen oder Personen das Betteln zu verbieten, stellt bettelnde Personen unter Generalverdacht. Betteln darf nicht kriminalisiert werden. “Gegen Bettelverbote!” weiterlesen
Von Milos Vujovic
Der Südosten Europas hat sich still und heimlich aus unserem Blickwinkel verabschiedet. Das letzte Mal, dass wir wirklich etwas tagesaktuelles hörten, stammt aus der Zeit, als die Balkanroute für Flüchtende geschlossen werden sollte. Die Lage vor Ort? Interessierte zu dem Zeitpunkt relativ wenig, Höchstens einmal kurz, als einige Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden. Sonst? Fehlanzeige.
Wie bekannt ist diese Region eigentlich noch? Politisch Interessierte werden sich noch an die Zerfallskriege 1992 – 1995 und den NATO-Einsatz 1999 in Jugoslawien erinnern. Die Namen Slobodan Milosevic, Franjo Tudjman, Hashim Thaci oder Alija Izetbegovic sind schon etwas schwerer aus der Erinnerung hervorzukramen. “Oppa, Balkan Style!” weiterlesen
von Milos Vujovic
US-Wahlnacht auf großer Leinwand mit Chips, BBQ, Bier oder Cola hat bei den Jusos München alle vier Jahre gute Tradition. So auch an diesem 8. November 2016.
Trotz der knapper werdenden Umfragen war die Stimmung doch ziemlich zuversichtlich. Bei aller Unzufriedenheit, gerade bei den weißen männlichen Arbeitern würde Amerika doch nicht einen sexistischen, rassistischen, durchaus unberechenbaren Multimilliardär zum Präsidenten wählen. “Of donkeys and elephants…” weiterlesen
Von Lena Sterzer und Till Heckelbacher
Wir Jusos setzen uns seit Jahren (eigentlich eher Jahrzehnten) für bezahlbare Mobilität für junge Menschen in dieser Stadt ein. Bei sämtlichen Gesprächen mit MandatsträgerInnen, steht das Thema bezahlbare Mobilität immer wieder ganz oben auf der Tagesordnung. Trotzdem geht wenig vorwärts – das liegt vor allem an den unterschiedlichen Zuständigkeiten von Stadt, Land, Verkehrsunternehmen und Tarifverbund. Und natürlich am Geld.
Von Milos Vujovic
23, 22, 21, 20… Nein, es handelt sich nicht um einen Countdown. Es sind die Umfragewerte, mit denen Medien dann doch mittlerweile in beständiger Konstanz das Ende der sozialdemokratischen Geschichte vermuten. Man könnte meinen, die SPD gibt es schon nicht mehr. Es sind nur noch die Schatten einer längst vergangenen Partei, über die man Umfragen anstellt.
An dieser Stelle möchte ich versichern, die Gerüchte über das Ableben der SPD sind stark übertrieben. Die Sozialdemokratie lebt, solange ihre Mitglieder diskutieren, nicht resignieren. Solange sie nicht einfach einen Kurs des Klein-Klein und des Zickzack hinnehmen. Selbst bei schlechten Umfragewerten. “Das Ziel: die Welt retten. Mindestens.” weiterlesen
