Nun tagt der Vorstand der Jusos München schon seit einiger Zeit virtuell und so langsam gewöhnen wir uns daran, die anderen nur noch mit einem schwarzen Rechteck um das Gesicht zu sehen. Bei der Abstimmung über die Anträge, die die letzte Unterbezirkskonferenz zur Bearbeitung an den Vorstand verwiesen hatte, konnte man feststellen, dass wir mittlerweile auch Abstimmungen per Knopfdruck gut auf die Reihe bekommen. Die Anträge beinhalteten unter anderem Forderungen nach einer Anhebung der Start- und Landegebühren für Kurzstreckenflüge, einer Erweiterung der Angebotspalette der Stadtbibliothek an fremdsprachigen Büchern und einem Rassismus-Sensibilisierungsprogramm für die Polizei. Bis auf wenige Ausnahmen, die mit einigen Rückfragen an die Antragsteller*innen rücküberwiesen wurden, wurden die Anträge einstimmig angenommen.
Außerdem haben wir uns in den vergangenen Wochen auch mit den Entwicklungen im frisch gewählten Stadtrat beschäftigt. Die SPD-Stadtratsfraktion bildet mittlerweile eine Fraktionsgemeinschaft mit Volt. Für die kommenden sechs Jahre wurde eine Koalitionsvereinbarung mit den Grünen und der Rosa Liste unterzeichnet. Christian Köning, Vorsitzender der Jusos München, ist nun der finanzpolitische Sprecher der Stadtratsfraktion. Lena Odell, langjährige Sprecherin des Regionalverbandes München-Ost und ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Jusos München, wird in den kommenden Jahren das Amt der Sprecherin im Kinder- und Jugendhilfeausschuss bekleiden. Ihre Stellvertretung übernimmt Barbara Likus, die sich außerdem noch als Fachsprecherin für Menschenrechte engagieren wird (weitere Infos zur SPD-Stadtratsfraktion findet ihr hier: https://spd-rathausmuenchen.de/). Für eine gute Vernetzung mit unseren Juso-Stadträt*innen und den Jusos in Bezirksausschüssen, plant der Arbeitskreis Kommunalpolitik einen monatlichen Jour-Fix mit den Kommunalpolitiker*innen (wenn euch der AK Kommunales interessiert oder ihr in einem der fünf weitern AKs mitarbeiten wollt, findet ihr unter dem folgenden Link genauere Informationen: https://jusos-muenchen.de/arbeitskreise/).
Die Arbeitskreise sind von zentraler Bedeutung für unseren Verband. Jeder Arbeitskreis hat im Vorstand eine*n Ansprechpartner*in, der/die Anliegen des Aks in der wöchentlichen Vorstandssitzung einbringen kann. Um den Austausch mit den Aks noch zu verbessern, ist geplant, in den kommenden Monaten die einzelnen Aks in die Vorstandssitzung einzuladen.
Wir haben uns im vergangenen Monat jedoch nicht nur mit Kommunalpolitik oder Verbandsinterna befasst, sondern auch die Entwicklungen der „Anti-Corona-Demos“ verfolgt. Tausende Menschen protestieren mittlerweile in zahlreichen deutschen Städten gegen die Pandemie-Auflagen – häufig ohne Mund-Nasen-Bedeckung und Einhaltung des Mindestabstandes, dafür mit Impfgegner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und Rechten. Aus diesen Gegner*innen der aktuellen Maßnahmen hat sich die selbsternannte Partei „Widerstand2020“ formiert. Als Jusos München erachten wir es selbstverständlich als „legitim, sich für Grundrechte einzusetzen und für diese zu demonstrieren – aber es ist absolut illegitim, dies gemeinsam mit Antisemit*innen, Querfront und Rechtsaußen-Akteur*innen zu tun! Wer – teils berechtigte – Sorgen im Bezug auf Grundrechtseinschränkungen hat, muss diese im Rahmen des demokratischen Diskurses artikulieren“. Daher wurde im Vorstand beschlossen sich einem Aktionsbündnis gegen Widerstand2020 anzuschließen.
Covid-19 und die aktuellen Beschränkungen halten uns leider nicht nur davon ab, uns für die Vorstandssitzungen wie gewohnt im Oberanger zu treffen, sondern lassen auch keine Unterbezirkskonferenz in persona zu. Daher plant der Vorstand eine digitale UBK für Anfang Juli. Freut euch also schon mal auf ein neues Format unserer UBK zum Thema Feminismus.
Wenn ihr euch selbst mal ein Bild von unseren Sitzungen machen möchtet, ihr einfach nur die Vorstandsmitglieder etwas besser kennenlernen wollt, oder ein bestimmtes Anliegen habt, dann seid ihr jeder Zeit herzlich eingeladen euch am Mittwochabend um 18:30 Uhr dazuzuschalten. Unsere Vorstandssitzungen sind immer verbandsöffentlich!
Freundschaft, schöne Grüße aus dem Vorstand und vielleicht bis bald zu unserer nächsten Sitzung!
Ein Beitrag von Charlie