Nach dem Europawahlkampf und dem Ergebnis, das auch wir erst einmal etwas verarbeiten mussten, hieß es für uns direkt am 1. Juni wieder zurück an die Arbeit. Im März 2020 finden Kommunalwahlen in Bayern statt und die gilt es natürlich auch für München vorzubereiten. Unser Ziel ist dabei klar – München muss rot regiert bleiben und eine Wiederholung der Kooperation mit der CSU nach Kräften verhindert werden. Unser gestalterischer Anspruch für die Stadt drückt sich in unserem Juso-Kommunalwahlprogramm aus. 

Ja, wir Jusos haben ein eigenes Kommunalwahlprogramm für die nächsten Wahlen, den Roten Faden 2020. Natürlich versuchen wir die hier behandelten Themen und Forderungen auch in die SPD, in die Ortsvereine, die SPD Stadtratsfraktion und unsere Parteispitze zu tragen. Vor allem aber ist unser Kommunalwahlprogramm, so wie seine Vorgänger, eine Richtschnur für unsere eigene Arbeit der nächsten Jahre und für die von uns aufgestellten Juso-Kandidierenden für den Stadtrat. 

Dieser Prozess ist nun nicht erst diesen Juni gestartet, sondern reicht schon bis ins vorletzte Jahr zurück. Entstanden sind dabei einige Papiere, die sich zum einen mit dem notwendigen Erneuerungsprozess der Münchner SPD beschäftigen, mit unserer Redvision, der Juso-Vision für München, sowie unser eigentliches Kommunalwahlprogramm. 

Damit das Ganze am Ende kein Projekt eines kleinen elitären Zirkels oder nur des Vorstands ist, haben wir das über 100-Seiten-Programm auf der Unterbezirkskonferenz am 1. Juni zur Abstimmung gestellt. Davor, Christian hatte es schon im letzten Bericht vom Mai erwähnt, haben wir das Programm in den Regionalverbänden vorgestellt und unsere Mitglieder und Delegierten dazu aufgefordert, für die Stellen Änderungsanträge einzureichen, an denen das Programm noch verbessert werden könnte. Und ja, da ist einiges zusammengekommen: Über 150 Änderungsanträge wurden auf der Unterbezirkskonferenz behandelt und von den Delegierten diskutiert, angenommen oder abgelehnt. Jetzt steht der Rote Faden 2020 inhaltlich und im Juni wurde schon vieles für Layout und Druck vorbereitet. 

Anschließend an die inhaltliche Diskussion haben wir auch unsere Kandidierenden für die Stadtratsliste der SPD aufgestellt. Denn wir wissen, ein gutes Programm braucht engagierte Kandidierende, die dieses nicht nur im Wahlkampf mittragen, sondern auch danach dafür kämpfen, dass es im Stadtrat Münchens umgesetzt wird. Unser Kandidierenden-Team umfasst 17 Jusos und unsere Forderung in Richtung SPD ist klar: Sechs dieser Kandidierenden sollten realistische Listenplätze erhalten, um auch den Wählerinnen und Wählern zu zeigen, dass die SPD in München kein Seniorenverein ist, sondern für eine zukunftsgewandte, progressive, solidarische und linke Stadtpolitik steht. 

Und jetzt? Jetzt seid ihr gefordert! Hm…, blöd, ich weiß, angenehmer wäre es, wenn man sich jetzt zurücklehnen könnte in dem sicheren Wissen, dass das schon alles wird. Das hat so aber leider noch nie funktioniert. Wir müssen in den nächsten Monaten unser Programm in die Partei tragen, wir müssen unsere Kandidierenden in ihren Bezirken unterstützen und gemeinsam für einen frischen Wind in der Münchner SPD sorgen. Aber das kann nur der Anfang sein. Wir wollen nicht nur die eigene Partei mit unseren Forderungen bespaßen, sondern wir müssen diese Forderungen in die Stadtgesellschaft tragen. Dafür brauchen wir unsere Mitglieder in München: Also macht mit, kommt vorbei, informiert euch und redet mit eurer Familie, mit Freunden und Bekannten über Stadtpolitik und unsere Forderungen. Kommt auf uns zu, wenn ihr Ideen und Ansätze für einen guten Wahlkampf habt oder euch fragt, wo ihr euch am besten einbringen könnt. 

Freundschaft!

Euer Malte