Von Milos Vujovic

Der Deutsche Bundestag hat am 01. September 2014 die Lieferung von Waffen in das Krisengebiet Irak beschlossen. Abgesehen davon, dass Mensch den Abgeordneten mangelndes Gespür für Symbolik vorwerfen könnte, birgt diese Entscheidung die Gefahr, einen Präzedenzfall zu schaffen.

Bisher galt offiziell für deutsche Außenpolitik der Grundsatz Waffenlieferungen in Krisengebiete zu unterlassen. Noch dazu, wenn es sich bei den zu beliefernden Kombatanten um nichtstaatliche Akteure handelt. Dieser neue Beschluss ist gleich in zweierlei Hinsicht besorgniserregend. “Konzepte statt Waffenlieferungen in Krisengebiete” weiterlesen