Die City – Maut ist keine soziale Idee

2.000 Staus bilden sich täglich auf deutschen Straßen. Die Gesamtlänge aller ermittelten Staus reicht 38-mal um die Erde. Die Grenzwerte von fast der Hälfte der Messstationen für Kohlenstoffdioxid wurden überschritten. Ozon und Feinstaubwerte übertrafen deutlich die Höhe der von der WHO gesetzten Richtwerte. Insbesondere in Ballungsräumen ist die erhöhte Belastung durch Schadstoffe ein Problem. 

Eine der Lösungen für saubere Luft und weniger Verkehr ist die City-Maut. Diese ist bereits in 14 europäischen Städten vertreten, darunter in Metropolen wie London, Rom, Mailand, Oslo oder Bergen. 

 Die City-Maut bezeichnet die Erhebung von Gebühren bei Nutzung von innenstädtischer Verkehrsinfrastruktur. Der Betrag wird meistens bei Einfahrt in die Maut-Zone und nur einmal an einem Tag erhoben. Außerdem beschränkt sich die Maut häufig auf ein Zeitfenster zwischen 6 Uhr und 18:30 Uhr. Jedoch besteht außerdem die Möglichkeit, die City-Maut anhand der hinterlegten Strecke in der Maut-Zone, der aktuellen Verkehrsbelastung des Innenstadtbereichs oder der verursachten Umweltbelastung zu erheben. 

In London, Durham und anderen Städten kann man Erfolge verzeichnen. Um ein Drittel sank der Verkehr in London in den Maut-Zonen. Das sind 80.000 Autos weniger pro Tag. Dafür sei die Zahl der Fahrradfahrer um zwei Drittel gestiegen und die Pünktlichkeit der Busse konnte verbessert werden. In Durham sank der Verkehr um 85 Prozent. 

Wir müssen uns von der Idee der autogerechten Stadt distanzieren. Ansonsten droht den Innenstädten der Erstickungstod aufgrund steigender Emissionen wie Feinstaub, Treibhausgase und Stickoxide. Eine City-Maut wäre ein möglicher Anfang, da die direkten Verursacher*innen die Kosten für die Luftverschmutzung der Innenstädte bezahlen müssen. 

Doch die Mehrheit der Deutschen ist gegen eine City-Maut. Denn die City-Maut ist nur erfolgreich und beliebt, wenn es einen attraktiven ÖPNV gibt. Laut Experten wird die City-Maut erst nach dessen Einführung attraktiv. Denn aufgrund des sinkenden Verkehrsaufkommens wird Platz für Fahrradwege geschaffen und die Einnahmen aus den erhobenen Gebühren, 

Jedoch birgt es auch starken sozialen Sprengstoff. Denn der Verkehr wird nach sozialen Gesichtspunkten verringert. Wer Geld hat fährt in die Innenstadt, der Rest muss draußen bleiben. Es wird eine Schicht geben, die es nicht stören wird, einen gewissen Betrag zu zahlen, aber es wird Menschen geben, die sich diese regelmäßige Gebühr nicht leisten werden können. Die Menschen, die sich nicht besonders gestört fühlen von der City-Maut, werden auch weiterhin das Auto benutzen und die Innenstädte belasten. Jedoch sollte es für jede Person ein Hindernis sein, um in die Innenstadt mit dem Auto zu kommen. 

Deutlich sinnvoller ist deshalb, den ÖPNV kostenlos anzubieten und attraktiver zu gestalten, Radwege auszubauen und Fußgänger*innenzonen auszuweiten und Parkplätze deutlich zu verringern. Außerdem muss man die Fahrt in die Innenstadt mit der Bahn für Pendler*innen attraktiver machen. Park+Ride ist ein guter Anfang, um Pendler*innen dazu zu bewegen, das Auto draußen zu lassen. Am Ende steht dann ganz klar die autofreie Innenstadt – mindestens!

Ein Beitrag von Deniz