100 Jahre Erster Weltkrieg aus sozialdemokratischer Sicht

Anfang August des Jahres 2014 jährte sich der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Am 4. August 1914 stimmte der Reichstag des deutschen Kaiserreiches geschlossen für die Bewilligung der Kriegskredite – also auch die Reichstagsfraktion der SPD. Auch in nahezu allen anderen nationalen Parlamenten stimmten die sozialdemokratischen Parteien mit der Mehrheit für die Ermöglichung der Kriegsführung. Noch in den Wochen zuvor hatte die SPD zu Friedenskundgebungen aufgerufen, an denen sich hunderttausende Menschen beteiligten. Was also war geschehen? “100 Jahre Erster Weltkrieg aus sozialdemokratischer Sicht” weiterlesen

Konzepte statt Waffenlieferungen in Krisengebiete

Von Milos Vujovic

Der Deutsche Bundestag hat am 01. September 2014 die Lieferung von Waffen in das Krisengebiet Irak beschlossen. Abgesehen davon, dass Mensch den Abgeordneten mangelndes Gespür für Symbolik vorwerfen könnte, birgt diese Entscheidung die Gefahr, einen Präzedenzfall zu schaffen.

Bisher galt offiziell für deutsche Außenpolitik der Grundsatz Waffenlieferungen in Krisengebiete zu unterlassen. Noch dazu, wenn es sich bei den zu beliefernden Kombatanten um nichtstaatliche Akteure handelt. Dieser neue Beschluss ist gleich in zweierlei Hinsicht besorgniserregend. “Konzepte statt Waffenlieferungen in Krisengebiete” weiterlesen

TTIP – So Nicht!

Das TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership – wird als Wachstumsmotor für die USA und die EU, sogar für die Welt vermarktet. Das TTIP soll mehr Arbeit, mehr Geld, mehr Wohlstand und mehr Freiheit bringen. Die TTIP-Verhandlungen zwischen Politik und Lobby kann aber niemand unabhängig prüfen, sie laufen sehr intransparent ab. Um nur einige der beteiligten Lobbyisten zu nennen: Auf Seiten der EU Edward Bowles, Banken Lobby – Roxane Feller, Lebensmittelindustrie – Ivan Hodac, Vertreter der EU Automobilindustrie – Pekka Pesonen, Agrarverbände – Reinhard Quick, Chemie – Luisa Santos, Textilindustrie – gut, es gibt auch noch einige Verbraucherschützer. Die Frage ist wem nützt das TTIP und zu welchem Preis? Am 25. Mai wählen gehen! Deine Stimme zählt!
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Wehe dem Rechtspopulismus!

Rechtspopulismus wird heute als neue Ausformung der extremen Rechten gewertet. Doch wie sieht es aktuell damit aus in Europa und in Deutschland? Warum ist die AfD so gefährlich für Europa?

Die politische Landkarte Europas hat sich in den letzten Jahren verändert. In vielen Ländern verzeichnen rechtspopulistische Parteien gute Wahlergebnisse, üben großen Einfluss aus oder sind sogar in der Regierung vertreten. In der Regel versuchen sie mit einfachen Parolen und Antworten zu punkten, wobei sie sich die vorherrschende Verunsicherung zu Nutze machen. Sie schüren rassistische, chauvinistische und antiislamische Ressentiments sowie Europaskepsis und Sozialneid. Am 25. Mai ist Europawahl! Deine Stimme zählt!
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Mehr Demokratie wagen – Europa geht uns alle an!

Europa interessiert Dich nicht? Europa geht Dich nichts an? Denkste. Europa ist unsere Zukunft – Europäische Entscheidungen betreffen auch Dich, betreffen auch Deinen Alltag – deshalb ist die Demokratisierung der EU (zum Beispiel durch mehr Bürgerbeteiligung) auch wichtig für Dich.

Eurokrise, wirtschaftliche und soziale Spaltung Europas, enorm hohe Jugendarbeitslosigkeit – die EU steht an einem Scheideweg. Deshalb muss sich jeder für mehr Demokratie stark machen. Am 25. Mai ist Europawahl. Deine Stimme zählt!
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