Das Ziel: die Welt retten. Mindestens.

Von Milos Vujovic

23, 22, 21, 20… Nein, es handelt sich nicht um einen Countdown. Es sind die Umfragewerte, mit denen Medien dann doch mittlerweile in beständiger Konstanz das Ende der sozialdemokratischen Geschichte vermuten. Man könnte meinen, die SPD gibt es schon nicht mehr. Es sind nur noch die Schatten einer längst vergangenen Partei, über die man Umfragen anstellt.

An dieser Stelle möchte ich versichern, die Gerüchte über das Ableben der SPD sind stark übertrieben. Die Sozialdemokratie lebt, solange ihre Mitglieder diskutieren, nicht resignieren. Solange sie nicht einfach einen Kurs des Klein-Klein und des Zickzack hinnehmen. Selbst bei schlechten Umfragewerten. “Das Ziel: die Welt retten. Mindestens.” weiterlesen

Ein Jahr PEGIDA ist ein Jahr zu viel!

Seit einem Jahr zieht nun schon ein Haufen Rassist*innen unter dem Namen PEGIDA jeden Montag durch München. Am 11.1. wollten diese nun das einjährige Bestehen ihrer wöchentlichen sogenannten Spaziergänge feiern. Als Kulisse für ihre menschenverachtende Propaganda suchten sie sich ausgerechnet den Platz vor der Feldherrenhalle aus, jener Ort also an dem der Hitlerputsch 1923 scheiterte und der in der Zeit des Nationalsozialismus ein quasi heiliger Ort des Gedenkens der „Gefallenen der Bewegung“ war.

Ein breites, antifaschistisches Bündnis hatte dementsprechend zum Gegenprotest aufgerufen. Die Polizei versuchte schon in Vorfeld durch einschüchternde Pressemitteilung wirksamen Gegenprotest zu unterbinden. So wurde bereits im Vorfeld angekündigt konsequent gegen Blockaden vorzugehen und mit 500 USK-Beamt*innen im Einsatz versucht, eine wirkungsvolle Drohkulisse zu schaffen. “Ein Jahr PEGIDA ist ein Jahr zu viel!” weiterlesen

Tag der Befreiung! 70 Jahre Sieg über den Faschismus.

Von Milos Vujovic

Am 08. Mai 1945 kapitulierte die Deutsche Wehrmacht vor den Alliierten des zweiten Weltkriegs bedingungslos. Das Deutsche Reich und das NS-Regime, die mit ihrer Ideologie von der Reinheit der Rasse Millionen von Menschen das Leben gekostet hatte und mit der Shoa die gezielte, industrialisierte und systematische Vernichtung fast des ganzen jüdischen Lebens in Europa gesehen hatte. “Tag der Befreiung! 70 Jahre Sieg über den Faschismus.” weiterlesen

„Das schweigende Mädchen“ – Die Jusos München-Süd besuchen das Theaterstück von Elfriede Jelinek zum NSU-Prozess

Der Terror des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat zehn Menschen das Leben gekostet und doch ist das Terrortrio mehr als eine Dekade von Strafverfolgung unbehelligt geblieben.

Diese unfassbare Spur des Grauens hat ein dementsprechend unvergleichlich großes Interesse am Strafprozess gegen Beate Zschäpe sowie vier mutmaßliche Helfer begründet. Neben der Frage der juristischen Schuld, richteten sich die Erwartungen der Öffentlichkeit und der Nebenkläger von Anfang an auch darauf, dass der Prozess Licht ins Dunkel brennender Fragen bringen sollte: Wieso hat man die rassistischen Muster der Taten nicht erkannt und  stattdessen das Umfeld der Opfer beschuldigt? Welche Rolle spielten V-Männer der Sicherheitsbehörden? Hat sich der Verfassungsschutz durch fahrlässiges Unterlassen oder gar indirekt durch aktives Tun in Schuld verstrickt? “„Das schweigende Mädchen“ – Die Jusos München-Süd besuchen das Theaterstück von Elfriede Jelinek zum NSU-Prozess” weiterlesen

Wir gedenken den Opfern und Verfolgten des Nationalsozialismus!

Liebe Genossinnen und Genossen, wir haben uns heute hier versammelt um den Millionen zu gedenken, die von dem verbrecherischem Naziregime ermordet wurden, weil sie in der barbarische Rassenlogik des 3. Reiches ausgerottet werden sollten, anderen Glaubens, Überzeugung oder sexueller Orientierung waren, ihr Leben schlicht weniger wert war oder sie aufgestanden und gegen die menschenverachtende Ideologie angetreten waren. Dieses Gedenken fortzuführen und mit Leben zu füllen ist umso wichtiger, als dass immer mehr einen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen wollen. 30 Prozent der befragten Deutschen wollen nicht mehr erinnert werden. „70 Jahre des Gedenken sind genug! Warum sollen wir für etwas Verantwortung tragen in das wir als nunmehr 3. Generation nach dem Krieg überhaupt nicht beteiligt waren?“

Umso wichtiger ist es zu sagen: NEIN! Es ist nicht genug! Auschwitz als Symbol für die Verbrechen des Holocaust in seiner ganzen Singularität und bestialischen Dimension hat die Geschichte für immer verändert. Hat auch uns für immer geprägt. Unsere Verantwortung ist es dafür einzutreten und zu kämpfen, dass Auschwitz nie wieder sei!

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Wehe dem Rechtspopulismus!

Rechtspopulismus wird heute als neue Ausformung der extremen Rechten gewertet. Doch wie sieht es aktuell damit aus in Europa und in Deutschland? Warum ist die AfD so gefährlich für Europa?

Die politische Landkarte Europas hat sich in den letzten Jahren verändert. In vielen Ländern verzeichnen rechtspopulistische Parteien gute Wahlergebnisse, üben großen Einfluss aus oder sind sogar in der Regierung vertreten. In der Regel versuchen sie mit einfachen Parolen und Antworten zu punkten, wobei sie sich die vorherrschende Verunsicherung zu Nutze machen. Sie schüren rassistische, chauvinistische und antiislamische Ressentiments sowie Europaskepsis und Sozialneid. Am 25. Mai ist Europawahl! Deine Stimme zählt!
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