Denkanstoß zum neuen Sozialstaatskonzept der SPD
Die SPD führt wieder eine Debatte über den Sozialstaat und schon steigen die Umfragewerte und die Partei wird wieder anders wahrgenommen. Das Papier der SPD findet man hier: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neuer-sozialstaat/10/02/2019/
Unser Vorsitzender Christian Köning hat sich damit auseinandergesetzt und möchte mit diesem Beitrag das Papier der SPD selbst erkunden und bewerten und gleichzeitig Schlüsse für die weitere Diskussion bei den Jusos ziehen.
Das SPD-Papier beschränkt sich auf die Bereiche Arbeitsmarkt, Kindergrundsicherung und den Ersatz von Hartz IV durch das Bürgergeld. Antworten für die Bereiche Alterssicherung, Gesundheit, Pflege und Wohngeld sollen nach Selbsterklärung des Parteivorstandes zeitnah folgen. Das verabschiedete Papier will eine parteiintern immer wieder lodernde Debatte um die politische Bewertung von Hartz IV und den Folgen endgültig abschließen und die SPD – ganz im Sinne des Erneuerungsprozesses, als dessen erstes greifbares inhaltliche Ergebnis das Papier gelten könnte – neu positionieren. Nach Auffassung der meisten Kommentare in den Medien und der politischen Konkurrenz rückt es die SPD nach links.
“Denkanstoß zum neuen Sozialstaatskonzept der SPD” weiterlesen
r auf unserer Unterbezirkskonferenz nach einer längeren Debatte folgenden einstimmigen Beschluss zur Erneuerung der SPD München gefasst. Für uns ist Erneuerung nicht nur ein Schlagwort sondern muss an konkreten Forderungen festgemacht werden. Nur wenn aus Beschlüssen auch Konsequenzen für das Handeln unserer Partei entsteht, wird Erneuerung und nur damit auch wieder Erfolg für die SPD möglich sein. Verbesserungsvorschläge müssen auf allen Ebenen der Partei zu entwickelt und umgesetzt werden.