Jahresrückblick 2015

Wir sind ins Jahr 2015 mit einem neuen Vorstand gestartet: Lena wurde Vorsitzende, Milos, Frederik, Hannah und Marius wurden neu in den Vorstand gewählt. Eva und Louisa wurden wiedergewählt. Ein prima Team, welches durch John, Philip, Rene und Nadine als RV-VertreterInnen komplettiert wurde. Es ist kaum zu glauben was seit dem alles passiert ist.

Im Februar haben wir unseren 101. Geburtstag gefeiert –  nur einer von vielen gutbesuchten Stammtischen im Retro. Der Vorstand hat sich nicht nur fast jeden Mittwoch zur Vorstandssitzung getroffen, sondern auch zweimal zu einer ganztätigen Klausur. Die Verbandsschule ist dieses Jahr in eine neue Runde gestartet. Es gab zwei Neumitgliederseminare – die beide von den Teilnehmenden sehr gelobt wurden. Gedankt sei an dieser Stelle auch den motivierten TeamerInnen. Es gab zahlreiche inhaltliche Veranstaltungen, Stadtführungen, Gedenkveranstaltungen etc. Aber das gibt es ja jedes Jahr und ist damit quasi Standard. Hervorheben wollen wir den Austausch mit unseren Genossinnen und Genossen in Israel und Palestina, der dieses Jahr im Frühjahr stattgefunden hat und an dem viele Jusos aus München teilgenommen haben.

Drei Unterbezirkskonferenzen haben im vergangen Jahr stattgefunden:
– Das wird fett… München 2030
– Wir machen‘s mit…  U-Bahn, Tram und Fahrrad
– Stadt für alle – sonst gibt’s Krawalle

Auf allen haben wir uns mit unterschiedlichen Facetten des Wachstums der Region auseinander gesetzt, intensiv diskutiert und zahlreiche Anträge verabschiedet. Insbesondere im Bereich Verkehr konnten wir viele Positionen auch auf dem Parteitag der Münchner SPD einbringen. Ein besonderer kommunalpolitischer Erfolg: die SPD hat auf unserer Initiative die Abschaffung der Zeitbegrenzung des Sozialtickets und die Einführung eines ECHTEN SchülerInnen- und Azubitickets beschlossen. Bis das dann wirklich umgesetzt wird, wird sicherlich noch ein bisschen Zeit und Druck nötig sein, wir freuen uns aber, dass mit der Abonnierbarkeit des Ausbildungstarifes ein erster Schritt  hin zu mehr Gerechtigkeit gelungen ist. Und noch ein Grund zur Freude für SchülerInnen: auch beim Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler konnten in diesem Jahr große Fortschritte erzielt werden. Die Zusage steht, nun bedarf es noch der passenden Immobilie.

Nachdem sich im Herbst 2014 verschiedenste …ida-Bewegungen gegründet hatten, formierten sich auch in München rechte Gruppen. Fast jeden Montag fanden Gegendemos statt, fast immer waren wir mit dabei – mal mit mehr Teilnehmenden, mal mit nur wenigen, mal mit großem Rahmenprogramm, zum Teil aber auch kaum wahrnehmbar – immer aber geprägt durch die Entschlossenheit, den Rechten die Straße nicht zu überlassen.

Im Januar jährte sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 70. Mal. Gemeinsam mit vielen BündnispartnerInnen nahmen die Jusos das als Anlass eine großangelegte Gedenkstättenfahrt zu organisieren, um die Erinnerung aufrecht zu erhalten. Im Sommer waren viele von uns beim Festival unserer europäischen Dachorganisation Young European Socialists (YES) in Portugal dabei, wo wir uns mit GenossInnen aus ganz Europa ausgetauscht und dem Wahlkampfauftakt der Sozialistischen Partei beigewohnt haben.

Das dominierende Thema im Jahr 2015 war die Ankunft der vielen Geflüchteten in Europa. München stand hier wie keine andere Stadt im Fokus. Die große Welle der Hilfsbereitschaft war beeindruckend. Immer im Hintergrund war aber auch die Sorge, die „Stimmung könnte kippen“, die von manchen Seiten leider auch bewusst provoziert wurde. Auch unseren Verband hat das Thema geprägt: so haben wir Anfang des Jahres das Junge Bündnis für Geflüchtete initiiert, im Rahmen dessen sich inzwischen viele junge Menschen regelmäßig treffen oder aber Kontakte knüpfen konnten, um sich für Geflüchtete zu engagieren. Die Arbeit des Bündnisses wurde nicht zuletzt auch auf dem SPD-Bundesparteitag durch den ersten Platz des Wilhelm-Dröscher-Preises gewürdigt. Wir haben zum Thema Asyl/Migration zahlreiche Anträge verabschiedet, für fast alle konnten wir auch auch bei der Münchner SPD Mehrheiten finden.

Auch in diesem Jahr fand wieder das Platz da – Festival als eigener Jungendbereich auf dem Isarinselfest statt, welches wir gemeinsam mit der DGB Jugend und dem Jugendtreff in der Au gewuppt haben. Ein voller Erfolg – hinter dem jedoch auch einen Menge Man- und Womanpower steckt. Nach langem Kampf wurden zu Beginn dieses Jahres die Ermittlungen zum Oktoberfestattentat wieder aufgenommen. Dementsprechend fand auch die Gedenkveranstaltung der DGB-Jungend in diesem Jahr besondere Beachtung – leider so große Beachtung, dass sogar der bayerische Innenminister kam.

Mit beiden unseren Münchner Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend und Florian Post haben wir regelmäßig Kontakt. Leider hat sich die Bundesregierung und damit auch die Bundes-SPD in diesem Jahr aus Juso-Sicht nicht wirklich mit Ruhm bekleckert: beim Thema Griechenland spielte auch unser Parteivorsitzender mit den Gedanken eines Grexits auf Zeit, beim Freihandelsabkommen eiert die Parteiführung hin und her, statt die Kritik, die von vielen Initiativen vorgebracht wird ernst zu nehmen. Die SPD hat die Vorratsdatenspeicherung maßgeblich mit vorangebracht, auch wenn diese inzwischen anders heißt. Vorgeschobene Gründe wie Sicherheit oder Kriminalitätsbekämpfung werden mit dem hohen Preis weiter eingeschränkter Freiheitsrechte bezahlt. Die jüngsten „Verbesserungen“ im Asylrecht wie beispielsweise die Ausweisung neuer sicherer Herkunftsstaaten hat für uns wenig mit sozialdemokratischer Politik zu tun. Es sei an dieser Stelle aber auch erwähnt, dass mit der SPD in vielen Fällen deutlich Schlimmeres verhindert werden konnte. Trotzdem erwarten wir von der SPD mehr als Schadensbegrenzung.

Auch der Terror, im Januar die Anschläge auf Charlie Hebdo, im November das wahllose Töten in Paris, hat das politische Geschehen im vergangen Jahr geprägt.  Die Anschläge haben nicht nur zu einer tiefgreifenden Verunsicherung vieler Menschen geführt, sondern auch dazu, dass Deutschland sich innerhalb von Rekordgeschwindigkeit und ohne jegliche öffentliche Debatte an einem Krieg beteiligt. Die Terrorwarnungen in der Silvesternacht haben gezeigt, dass uns dieses Thema wohl noch weiter begleiten wird.

Alles in allem also ein ereignisreiches Jahr. Gerade in Krisenzeiten ist und bleibt politisches Engagement unglaublich wichtig. Es gibt einiges, woran wir im kommenden Jahr anknüpfen können. Und wir freuen uns, wenn du dabei bist! Zunächst wollen wir uns aber bei allen Bedanken, die sich im vergangenen Jahr engagiert haben und die Jusos München zu dem gemacht haben, was sie sind: ein megacooler Verband.

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