„Hallo, könnt ihr mich hören? Ja? Ich hör euch nicht, hört ihr micht?“
Die vergangenen Wochen waren wirklich aus total vielen unterschiedlichen Perspektiven sehr besonders. Monatelang haben wir uns auf die Kommunalwahl vorbereitet, haben Inhalte erarbeitet, Wahlkampf gemacht wie verrückt. Alles mit der Perspektive darauf, am 15.03. gemeinsam auf den Wahlsieg anzustoßen. Doch dann mussten wir nicht nur unsere letzten Wahlkampfaktivitäten wegen COVID-19 absagen, sondern auch die große gemeinsame Wahlparty ist ins Wasser gefallen. So ein wenig auch der Wahlsieg, die SPD Stadtratsfraktion hätte ruhig ein paar Prozente mehr bekommen dürfen. Trotz kleiner werdender Fraktion haben wir es geschafft, dass in Zukunft drei Jusos im Stadtrat jungsozialistische Politik machen können. Glückwunsch an Christian, Lena und Barbara!
Nachdem Treffen in physischer Präsenz untersagt waren, sammeln auch wir – wie gerade vermutlich alle Menschen und Organisationen weltweit – Erfahrungen mit Sitzungen in Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen. Auch, wenn dreistündige Zoom-Vorstandssitzungen sehr anstrengend sind, sind wir begeistert, wie viel man doch schaffen kann, wenn sich alle diszipliniert an die Sitzungsregeln halten.
Viel Energie haben wir auch in unsere Kampagne zu Corona & Sozialismus gesteckt. Viele unsere Kritikpunkte am kapitalistischen System werden gerade jetzt nochmal so viel sichtbarer. Wir haben in unserem Blog dargestellt, wieso die Vision der Jusos auch in der Krise die richtige Medizin ist. Mehr als 250 Leute haben sich unseren Blogbeitrag durchgelesen, unsere Videos auf Instagram zu diesem Thema haben mehr als 15.000 Menschen erreicht.
Wir haben uns auch mit der Situation der SPD nach der Kommunalwahl beschäftigt und nach unserer Positionierung zu „SPD erneuern“ nach der Bundestags- und nach der Europawahl eine erneute Einordnung der Sozialdemokratie in München vorgenommen und unsere Forderungen nach einer modernen Großstadtpartei aufgeschrieben. Vergangene Woche haben wir diese Forderungen mit allen interessierten Jusos diskutiert, jetzt planen wir eine Ortsvereinstour, um die SPD weiter voranzubringen. Wir verstehen uns weiter als Motor der Münchner SPD.
Nebenbei haben eine Handvoll Jusos in den Arbeitsgruppen der SPD mit den Grünen einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Der vorliegende Vertragsentwurf ist für uns Jusos ein großer Erfolg. Viele unserer Forderungen (autofreie Innenstadt, Klimaneutralität 2035, öffentlicher Beschäftigungssektor, Wohnwerk für Azubis und vieles mehr) stehen jetzt im gemeinsamen Regierungsprogramm für die nächsten sechs Jahre. Unsere Aufgabe wird es jetzt weiterhin sein, die Arbeit der Fraktion inhaltlich zu begleiten und darauf zu achten, dass die einzelnen Projekte so umgesetzt werden, wie wir uns das vorstellen.
Bericht aus dem Vorstand für den Monat April von Benedict Lang