Ein Jahr PEGIDA ist ein Jahr zu viel!

Seit einem Jahr zieht nun schon ein Haufen Rassist*innen unter dem Namen PEGIDA jeden Montag durch München. Am 11.1. wollten diese nun das einjährige Bestehen ihrer wöchentlichen sogenannten Spaziergänge feiern. Als Kulisse für ihre menschenverachtende Propaganda suchten sie sich ausgerechnet den Platz vor der Feldherrenhalle aus, jener Ort also an dem der Hitlerputsch 1923 scheiterte und der in der Zeit des Nationalsozialismus ein quasi heiliger Ort des Gedenkens der „Gefallenen der Bewegung“ war.

Ein breites, antifaschistisches Bündnis hatte dementsprechend zum Gegenprotest aufgerufen. Die Polizei versuchte schon in Vorfeld durch einschüchternde Pressemitteilung wirksamen Gegenprotest zu unterbinden. So wurde bereits im Vorfeld angekündigt konsequent gegen Blockaden vorzugehen und mit 500 USK-Beamt*innen im Einsatz versucht, eine wirkungsvolle Drohkulisse zu schaffen.

Ein Teil der Gegendemo sammelte sich zunächst am Sendlinger Tor und zog dann durch die Innenstadt zum Odeonsplatz, wo die PEGIDA-Kundgebung bereits begonnen hatte. Wie zu erwarten instrumentalisierten die Redner*innen besonders die Ereignisse der Silvesternacht in Köln für ihre rassistische Hetze. Besonders zynisch daran ist, dass im Weltbild dieser faschistischen Bewegung für die Gleichberechtigung von Frauen noch nie Platz war. Sobald das Thema jedoch nützlich ist um auf menschenverachtende Weise gegen Geflüchtete zu hetzen, wird es gerne aufgegriffen.

Währenddessen hatte sich am Platz der Opfer des Nationalsozialismus bereits eine Blockade gebildet. Diese wurde zunächst nicht geräumt, sondern der Demonstrationszug von PEDIGA umgeleitet. Als die Gegendemonstrant*innen das bemerkten versuchten sie aus dem mittlerweile gebildeten Polizeikessel auszubrechen, wobei es seitens der Polizei zu massiven Schubsereien und Androhungen des Schlagstockeinsatzes kam. Die Polizei bemerkte zynisch in ihrer Pressemitteilung am selben Abend, dass sich einige Demonstrierende verletzt hätten, da sie übereinander gestolpert seien.

Nach einer sehr stark abgekürzten Demonstrationsroute kehrte die PEGIDA-Demo wieder zu ihrem Ausgangspunkt am Odeonsplatz zurück, wo unter den Pfiffen und Sprechchören der zahlenmäßig um ein Vielfaches überlegenen Gegendemonstrant*innen die Abschlusskundgebung abgehalten wurde.

Der Abend war also zumindest ein Teilerfolg. Zwar konnten die Rassist*innen von PEGIDA ihre Versammlung und ihren Demonstrationszug durchführen, jedoch waren sie aufgrund des konsequenten Gegenprotests gezwungen ihre Demonstrationsroute massiv abzukürzen. Hier zeigt sich wiederum, dass nur durch konsequenten und entschlossenem Gegenprotest und Blockaden Erfolge im Kampf gegen den Faschismus errungen werden können. Auch die Einschüchterungsversuche der Polizei dürfen uns von dieser Strategie nicht abbringen. Denn wie die Demo am 9.11.2015 gezeigt hat, ist selbst die Polizei machtlos, wenn nur genügend Menschen an einer Blockade teilnehmen und dem Faschismus keinen Raum geben.

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