Nun zeigt sich doch so etwas wie europäische Solidarität. Aufgrund der sich zuspitzenden Lage in Portugal entsendet Deutschtland Material und Personal der Bundeswehr, um einem europäischen Partnerland dringend benötigte Hilfe zu gewähren. Zudem geschieht dies als sofortige Reaktion auf ein Hilfeersuchen seitens der portugiesischen Regierung. Das ist die gelebte Solidarität, die wir in Europa in Krisenzeiten so dringend brauchen.
Während der ersten Welle im März 2020 sah das noch anders aus. Erst sehr spät wurde Hilfe nach Italien geschickt, die grausigen Bilder aus Bergamo haben sich in das kollektive Gedächtnis eingebrannt. Gleichzeitig gab es hässliche Meldungen über aufgehaltene Maskenlieferungen und panische Nationalstaaten, die zuallererst an sich selber dachten anstatt europaweite Eindämmungsmaßnahmen zu koordinieren.
Und auch jetzt liegt die EU für das Impfprogramm unter dem Sperrfeuer der Kritiker*innen. Man hätte auf die falschen Pferde gesetzt, man hätte soviel Impfstoff wie möglich kaufen sollen ohne auf den Preis zu achten. Am 17. Juni legte die Kommission die ausgehandelte Impfstoffstrategie vor. Neben den bisher drei bereits zugelassenen Impfstoffen von Biontech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca hat die EU Verträge mit drei anderen Impfprojekten ausgehandelt. Dazu zählen neben den Pharmariesen Sanofi/GSK und Johnson & Johnson auch das kleine Biotechunternehmen CureVac aus Tübingen.
Die EU hat für Deutschland 110 Millionen Impfdosen von Moderna und Biontech/Pfizer organisiert. Das reicht zumindet für alle Bürger*innen Deutschlands für die erste Dosis. Allerdings eben nur für eine. Deutschland braucht aber 160 Millionen Imfpdosen für die Gesamtbevölkerung (allerdings nur unter der Annahme, dass sämtliche Minderjährige* geimpft werden, damit wird aber gar nicht geplant). Deutschland war auch das erste Land, dass aus dem europäischen Impfprogramm ausscherte und 30 Millionen weitere Dosen im Alleingang von Biontech/Pfizer kaufte und mit Moderna in eigenen Verhandlungen über mehr Imfpstoff ist. Da war die europäische Solidarität erst mal weg, denn was Deutschland verimpft, kann anderswo nicht mehr verimpft werden völlig egal ob der Impfstoff anderswo dringender gebraucht würde als bei uns.
Diese kleine Statusaufnahme der “europäischen” Coronapolitik deckt sämtliche Probleme in der EU auf: Überhastete und zuweilen populistische nationale Alleingänge. Die Langsamkeit der EU,und ihre Unfähigkeit vereinbarte Aktionen in den Mitgliedsändern nachhaltig durchzusetzen. Das Blaming der EU als Sündenbock für fehlgeleitete Politik, hinter der sich nationale Regierungen nur zu gerne verstecken. Es ist ein Armutszeugnis. Dabei ist doch allen klar: Ein Virus schert sich nicht um Grenzen, weder um regionale, nationale oder lokale. Internationale Kooperation ist ein zwingendes Element in der erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie, die in letzter Instanz ohnehin auf globaler Ebene erfolgen sollte.