Am 07. Januar fand unserer Jahreshauptversammlung in der Münchner Aidshilfe statt. Leider ein paar Tage zu früh, um die Ergebnisse der Sondierungen zu diskutieren. Und dennoch wurde in der Diskussion mit unserem neuen stellvertretenden Juso-Bundesvorsitzenden Seppi Parzinger deutlich, die Skepsis gegenüber einer Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene ist groß. Die Jahreshauptversammlung stand unter dem Motto “#nogroko – und jetzt?”, das zeigt schon, dass auch bei den Jusos niemand glücklich mit den Alternativen ist und viele Genossinnen und Genossen ratlos auf die künftige Regierungsbildung blicken. Der Mangel an offensichtlichen guten Alternativen macht die Debatte kompliziert. Trotzdem sind die gemeinsamen Projekte von Schwarz-Rot aufgebraucht, zu viele Zusagen wurden gebrochen, zu viele SPD-Positionen verwässert.

Inzwischen ist viel passiert. Am 12. Januar wurden nun die Ergebnisse der Sondierungen vorgelegt. Viele, auch die Genossinnen und Genossen, die vorher noch der Meinung waren, man müsse wenigstens reden, müsse es wenigstens versuchen, zeigen sich enttäuscht. Das Papier trägt keine sozialdemokratische Handschrift, Kernforderungen wie die Bürgerversicherung oder das Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit, welches ja sogar im letzten Koalitionsvertrag schon vereinbart war, fehlen. Stattdessen soll die Zuwanderung begrenzt werden, eine Idee, die zu Zeiten Jamaikas noch als atmender Deckel verurteilt wurde und die im krassen Widerspruch zur Aussage steht, das Grundrecht auf Asyl nicht aufweichen zu wollen. Steuererhöhungen soll es nicht geben, stattdessen soll der Soli abgeschafft werden. Umverteilung sieht anders aus. Als wären die Regierungsbildung auf Bundesebene und die Erneuerung der SPD nicht Aufgabe genug für die kommenden Wochen und Monate, stehen in Bayern die Landtagswahlen vor der Tür, in denen es um nicht weniger als einen Stilwechsel in der bayerischen Politik geht.

Dem neugewählten Vorstand der Jusos München stehen also turbulente Zeiten bevor. Es gibt aber keinen Grund zur Sorge, denn die Jusos München sind gut aufgestellt. Das liegt zum einen natürlich an den vielen neuen Mitgliedern, die wir im vergangenen Jahr in unseren Reihen begrüßen durften. Zum anderen liegt das aber auch am neugewählten motivierten Vorstand. Christian wurde mit 89,6% zum neuen Vorsitzenden gewählt. Christian ist bereits seit vielen Jahren bei den Jusos aktiv, zuletzt war er Beisitzer für den RV West im Vorstand. Lena O. wird sich künftig um die politische Bildung kümmern, sie war vorher Beisitzerin für den RV Ost. Ganz neu im Vorstandsteam ist Anna, die sich künftig um die (Neu-)Mitgliederbetreuung kümmern wird. Weiterhin im Vorstand sind Tim für unsere Mitgliederzeitschrift Links im Druck (LiD), Melli als Frauenbeauftrage, Bene für das Thema Kampagnen und Carmen für die Onlinekommunikation.

Viel Veränderung gibt es bei den RegionalverbandsbeisitzerInnen: den RV West vertritt ab jetzt Malte, für den RV Ost wurde Maxi gewählt. Pia übernimmt den Beisitz für den RV Nord von Frederik und Janine vertritt künftig statt Marcel den RV Süd. Ebenfalls verabschieden mussten wir Milos und Loui, die beide viele Jahre bei den Jusos aktiv waren. Loui war zuletzt für die (Neu-)Mitgliederbetreuung zuständig, Milos für die politische Bildung. Allen ehemaligen Vorstandsmitgliedern sei an dieser Stelle nochmal sehr herzlich für ihr Engagement gedankt, obwohl wir natürlich hoffen, dass sie sich weiterhin bei den Jusos einbringen werden.

Auch ich habe nicht mehr für den Vorstand der Jusos München kandidiert. Nach über neun Jahren im Vorstand, davon drei Jahren als Vorsitzende möchte ich frischen Ideen Raum geben und mich auf neue berufliche Herausforderungen konzentrieren. Die Arbeit im Vorstand hat mir immer viel Freude bereitet, vor allem auch, weil ich immer viele engagierte Genossinnen und Genossen an meiner Seite wusste. Wir haben in den vergangen Jahren gemeinsam wirklich unglaublich viel erreicht, beispielsweise indem wir uns aktiv in die inhaltliche Arbeit anderer Juso-Gliederungen und in der Münchner SPD eingebracht haben. Wir haben unser Projekt Azubiwohnheim entscheidend voran gebracht und auch beim Thema Reformation des Ausbildungstarifs ist mit der Abonnierbarkeit und den Überlegungen im Rahmen der Tarifstrukturreform endlich etwas passiert. Ich durfte in meiner Zeit im Vorstand nicht nur unglaublich viel lernen, die Jusos haben mir auch so manche Zeit, in der ich mit der SPD gehadert habe erleichtert, weil ich wusste, dass es vielen Jusos geht wie mir. Dafür möchte ich mich genauso wie für die vielfältige Unterstützung, unzählige interessante Gespräche, gemeinsame Aktionen, viele lange Abend und nicht zuletzt neue Freundschaften bedanken. Für mich ist jetzt ein Zeitpunkt, an dem es einerseits schwer fällt zu gehen, andererseits macht es mir der neue Vorstand leicht, denn die Verantwortung wird in gute Hände weitergegeben. In diesem Sinne wünsche ich dem neuen Vorstand gutes Gelingen!